Positionen zum Thema Persönliche Hilfen - Soziale Dienste

Zugangssteuerung im Spannungsfeld von Leistungserbringern, Leistungsträgern und Leistungsberechtigten. Empfehlung der BAG Wohnungslosenhilfe zur Sicherstellung bedarfsgerechter Hilfe gem. §§ 67 ff. SGB XII

Erarbeitet vom Fachausschuss Persönliche Hilfen, soziale Dienste und Sozialraumorientierung (PSS) in Zusammenarbeit mit dem Fachausschuss Sozialrecht, verabschiedet vom Vorstand der BAG W (am 05. März 2020) und dem Präsidium der BAG W (am 15. Mai 2020)

Vor dem Hintergrund der Neuerungen im Bundesteilhabegesetzes (BTHG)3 muss die Eigenständigkeit der Hilfen gem. §§ 67 ff. SGB XII betont werden. Hierbei ist zunächst die inhaltliche Abgrenzung hervorzuheben: Hilfeanlass ist auf der einen Seite „Behinderung“ (SGB IX „Eingliederungshilfe“) und sind auf der anderen Seite „soziale Schwierigkeiten“ (§§ 67 ff. SGB XII).

In der Empfehlung werden zunächst die wesentlichen in der Clearingphase zu erbringenden fachlichen Leistungen dargestellt. Daran anschließend werden Hinweise gegeben, welche Schritte sinnvollerweise nach der Clearingphase folgen können. Abschließend wird darauf eingegangen, wie das Clearing in einem Versorgungsgebiet organisiert werden kann.